Deutsche Gesellschaft für Orthopädische Rheumatologie e.V.

    Satzung

§ 1 Name und Sitz des Vereins

(1) Der Verein führt den Namen „Deutsche Gesellschaft für Orthopädische Rheumatologie“, als Abkürzung dienen die Initialen „DGORh“. Er ist damit Rechtsnachfolger der »Assoziation für Orthopädische Rheumatologie, ARO«, die wiederum Rechtsnachfolger der Arbeitsgemeinschaft für Rheumaorthopädie ist. Das bisher verwendete Logo der »ARO« wird beibehalten.

 

(2)  Der Verein versteht sich als Assoziation von Angehörigen deutschsprachiger Länder und deutschsprachigen Angehörigen anderer Länder - steht aber auch nicht deutschsprachigen Interessenten offen.

 

(3) Der Verein ist eine Sektion der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. (DGOOC) gemäß § 17 der Satzung dieser Gesellschaft. Der Verein ist zudem außerordentliche Sektion der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU).

 

(4)  Der Verein ist in das Vereinsregister beim Amtsgerichts Wiesbaden unter dem Geschäftszeichen VR 2856 eingetragen.

 

(5)  Sitz des Vereins ist Wiesbaden.

§ 2 Zweck des Vereins

(1) Aufgabe des Vereins ist die Förderung der Wissenschaft auf dem Gebiet der orthopädischen Rheumatologie in Forschung, Lehre und Krankenversorgung, einschließlich der Rehabilitation bei orthopädisch-rheumatologischen Krankheitsbildern.

(2) Weitere Zwecke des Vereins sind:

    a) der Austausch wissenschaftlicher Erkenntnisse und praktischer Erfahrungen,
    b) die Förderung der orthopädisch-rheumatologischen Ausbildung, Weiterbildung und Fortbildung,
    c) der wissenschaftliche Austausch mit medizinischen, in- und ausländischen Fachgesellschaften,
    d) die Zusammenarbeit mit fachlich nahestehenden Berufen,
    e) die Ehrung von Personen, die sich um die Wissenschaft im Bereich der orthopädischen Rheumatologie verdient gemacht haben,
    f) die Auszeichnung herausragender wissenschaftlicher Arbeiten auf diesem Gebiet und
    g) die Förderung von Forschungsvorhaben im Bereich der orthopädischen Rheumatologie.

(3) Der Verein versteht sich als zuständig in Fachfragen und wissenschaftlichen Fragen der orthopädischen Rheumatologie gegenüber der Ärzteschaft und Öffentlichkeit und damit als Ansprechpartner anderer Vereinigungen und Verbände sowie von Institutionen und Behörden.

(4) Der Verein veranstaltet mindestens alle zwei Jahre eine wissenschaftliche Tagung.

(5) Der Verein nimmt seine Informationspflicht gegenüber den Mitgliedern durch ein Mitteilungs-blatt bzw. Rundschreiben wahr. § 8 Abs.2 gilt entsprechend.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein verfolgt selbstlos, ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinn des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Mittel des Vereins werden nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet.

(2) Die Mittel des Vereins umfassen alle Einnahmen und Spenden. Es werden keine eigenwirtschaftlichen Zwecke verfolgt.

(3) Die Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(4) Der Verein darf niemanden durch zweckfremde Ausgaben und unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.

§ 4 Mitglieder des Vereins

(1) Ordentliche Mitglieder können alle zur Berufsausübung zugelassenen Orthopäden und Unfallchirurgen werden, die an der orthopädischen Rheumatologie interessiert sind. Sie besitzen das aktive und passive Wahlrecht.

(2) Außerordentliche Mitglieder können Ärzte anderer Fachrichtungen als der Orthopädie/Unfallchirurgie oder Angehörige anderer akademischer Berufe werden, die an den Zielsetzungen des Vereins interessiert sind. Sie sind stimmberechtigt, aber nicht wählbar.

(3) Fördernde Mitglieder können Einzelpersonen oder juristische Personen werden, die den Verein in geeigneter Weise unterstützen und fördern wollen. Sie sind weder stimmberechtigt noch wählbar.

(4) Kooperative Mitglieder können Institutionen werden, die an einer aktiven Zusammenarbeit mit dem Verein interessiert sind. Sie sind weder stimmberechtigt noch wählbar.

(5) Zu korrespondierenden Mitgliedern können Persönlichkeiten aus nicht deutschsprachigen Ländern ernannt werden. Korrespondierende Mitglieder sind nicht stimmberechtigt.

(6) Zu Ehrenmitgliedern können Persönlichkeiten ernannt werden, die sich besonders um den Bereich der orthopädischen Rheumatologie verdient gemacht haben. Ehrenmitglieder sind nicht stimmberechtigt.

§ 5 Aufnahme, Ernennung, Austritt und Ausschluß

(1) Anträge für die Aufnahme als ordentliches oder außerordentliches Mitglied in den Verein bedürfen der Unterstützung von 2 Mitgliedern des Vereins als Bürgen und können jederzeit auf einem Formular gestellt werden, das beim Schriftführer anzufordern ist. Der Antrag kann auch von den Internetseiten des Vereins herunter geladen werden (www.rheuma-orthopaedie.de). Er ist vollständig mit Bürgschaftserklärungen von zwei Mitgliedern beim Schriftführer einzureichen.

(2) Die Namen der Antragsteller werden auf den Internetseiten des Vereins allen Mitgliedern des Vereins bekannt gemacht. Erfolgt innerhalb von drei Monaten nach der Bekanntgabe kein Einspruch gegen die Aufnahme, entscheidet der Geschäftsführende Vorstand über die Aufnahme. Ein Einspruch gegen die Aufnahme kann nur mit eingehender schriftlicher Begründung geltend gemacht werden. In diesem Fall entscheidet der Geschäftsführende Vorstand. Bei Ablehnung des Aufnahmegesuchs kann der Antragsteller binnen vier Wochen nach Zustellung des Bescheids Einspruch über den Schriftführer beim Vorstand einlegen. Dieser entscheidet endgültig.

(3) Die Antragstellung auf fördernde oder korporative Mitgliedschaft erfolgt formlos an den Präsidenten. Über die Aufnahme entscheidet der geschäftsführende Vorstand.

(4) Die Ernennung zum Ehrenmitglied oder zum korrespondierenden Mitglied erfolgt auf Vorstandsbeschluß mit 3/4-Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder in geheimer Abstimmung.

(5) Der Austritt aus dem Verein hat durch schriftliche Erklärung per Einschreiben mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende zu erfolgen.

(6) Bei Verstoß eines Mitglieds gegen die Vereinsinteressen kann der Geschäftsführende Vorstand nach Anhörung des Betroffenen das vorläufige Ruhen der Mitgliedschaft bis zur Entscheidung über einen Ausschluss des Mitglieds in der Mitgliederversammlung verfügen. Dem Betroffenen ist nach vorheriger schriftlicher Stellungnahme vor der Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung Gelegenheit zur Rechtfertigung zu geben. Für den Ausschluss eines Mitglieds ist eine 2/3-Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten in der Mitgliederversammlung erforderlich.

(7) Der Verlust der Zulassung zur Berufsausübung eines Mitglieds durch rechtskräftiges Urteil berechtigt den Geschäftsführenden Vorstand, das vorläufige Ruhen der Mitgliedschaft ohne Anhörung des Betroffenen zu verfügen. Über den Ausschluss entscheidet die Mitgliederversammlung entsprechend § 5 Abs. 6 der Satzung.

(8) Die Mitglieder sind verpflichtet, dem Schriftführer ihre jeweils aktuelle Email-Adresse mitzuteilen. Erklärungen und Mitteilungen des Vereins und seiner Organe gegenüber den Mitgliedern können wirksam auch auf elektronischem Weg mittels Email-Zustellung an die jeweils dem Verein vom Mitglied zuletzt bekannt gegebene Email-Adresse erfolgen.

§ 6 Vereinsorgane

Die Vereinsorgane sind:

(1) Der Vorstand, bestehend aus:

    - dem geschäftsführenden Vorstand und
    - dem Beirat

    a) der geschäftsführende Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

        - Präsident
        - Vizepräsident
        - Schriftführer
        - Kassenführer
        - Tagungsleiter

    b) der Beirat besteht aus

        - ständigem Beirat und
        - gewähltem Beirat

(2) Die Mitgliederversammlung

§ 7 Der Vorstand

(1)Die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands sind der Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 BGB. Außer dem Präsidenten und bei dessen Verhinderung dem Vizepräsidenten, die jeweils einzeln zur Vertretung des Vereins berechtigt sind, sind jeweils nur zwei Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands gemeinsam vertretungsberechtigt, sofern nicht ein Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes vom Präsidenten ausdrücklich mit der Vertretung beauftragt wird.

(2)  Der Präsident vertritt als Vorsitzender des Vorstands alle Belange des Vereins und führt im Auftrag des Vorstands die Geschäfte des Vereins. Der Präsident wird von der Mitgliederversammlung für drei Jahre gewählt. Eine einmalige Wiederwahl in Folge ist möglich. Mit Ablauf der Amtszeit wird der Präsident für weitere zwei Jahre Mitglied des ständigen Beirats.

(3)  Der Vizepräsident vertritt den Präsidenten und erfüllt in Absprache mit ihm besondere Aufgaben. Der Vizepräsident wird von der Mitgliederversammlung für drei Jahre gewählt. Eine einmalige Wiederwahl in Folge ist möglich.

(4)  Der Schriftführer erledigt im Einvernehmen mit dem Präsidenten den notwendigen Schriftverkehr und organisatorische Aufgaben. Er fertigt von allen Vorstandssitzungen und Mitgliederversamm­lungen des Vereins Protokolle an. Der Schriftführer ist Vertreter des Kassenführers. Der Schriftführer wird von der Mitgliederversammlung für vier Jahre gewählt. Eine einmalige Wiederwahl in Folge ist möglich.

(5)  Der Kassenführer ist für die finanziellen Angelegenheiten des Vereins zuständig und diesbezüglich dem Vorstand und der Mitgliederversammlung gegenüber verantwortlich. Er hat der Mitgliederversammlung einen jährlichen geprüften Kassenbericht vorzulegen. Der Kassenführer ist Vertreter des Schriftführers. Der Kassenführer wird von der Mitgliederversammlung für vier Jahre gewählt.

(6)  Der Tagungsleiter ist für die Vorbereitung und Durchführung der in seine Amtszeit fallenden wissenschaftlichen Jahrestagung zuständig. Der Tagungsleiter wird von der Mitgliederversammlung für ein Jahr gewählt. Eine einmalige Wiederwahl bei ununterbrochener Amtsführung ist möglich. Mit Ablauf der Amtszeit wird der Tagungsleiter für ein weiteres Jahr Mitglied des ständigen Beirats. 

(7)  a) Der ständige Beirat besteht aus dem zuletzt ausgeschiedenen Präsidenten, dem zuletzt ausgeschiedenen Tagungsleiter und den Vorsitzenden der Kommissionen.

       b) Der gewählte Beirat besteht aus zehn Mitgliedern, die von der Mitgliederversammlung gewählt werden. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre, Wiederwahl ist möglich.

(8)  Vorstand und Geschäftsführender Vorstand können sich zur näheren Ausgestaltung ihrer Sitzungen und zum Zwecke der Geschäftsverteilung Geschäftsordnungen geben. Beiratsmitglieder, die wiederholt den Vorstandssitzungen unentschuldigt oder ohne zwingenden Grund fernbleiben, können auf der nächsten Mitgliederversammlung durch Neuwahl ersetzt werden.

(9)  Gemäß § 17 Abs. 4 der Satzung der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. berichtet der Präsident jährlich über die Aktivitäten des Vereins.

(10) Der Vorstand bestimmt aus seiner Mitte einen Vertreter, der nach § 17 Abs. 6 der Satzung der Deutschen Gesellschaft für Orthopä­die und Orthopädische Chirurgie e.V. Sitz und Stimme im Fachbeirat dieser Gesellschaft hat. 

§ 8 Die Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung findet in der Regel einmal jährlich statt. Sie wird über den Schriftführer vom Präsidenten einberufen und von ihm geleitet.

(2)  Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich im Mitteilungsblatt oder durch Rundschreiben an alle Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung und der gestellten Anträge. Die Einladung zur Mit­gliederversammlung ist den Mitgliedern mit einer Frist von vier Wochen vor der Versammlung zuzustellen. Die Einladung kann wirksam auch über die Internetseiten des Vereins oder auf elektronischem Weg mittels E-Mail-Zustellung an die jeweils dem Verein vom Mitglied zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

(3)  Die Mitgliederversammlung beschließt über die vom Vorstand und von den übrigen Mitgliedern gestellten Anträge. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung erfolgen, soweit die Satzung nichts anderes regelt, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten. Über die Beschlüsse der Mitgliederversamm­lung ist vom Schriftführer ein Protokoll zu führen, das vorn Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist.

(4)  Der Präsident, der Tagungsleiter und der Kassenführer erstatten der Mitgliederversammlung ihren Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr.

(5)  Nach Vortrag des geprüften Kassenberichts durch den Kassenführer wird durch mündliche Abstimmung in der Mitgliederversammlung über die Entlastung des Vorstands entschieden..

(6)  Die Mitgliederversammlung vollzieht die Wahlen der Vorstandsmitglieder sowohl nach Vorschlägen des Vorstands als auch der stimmberechtigten Mitgliedschaft. Vorschläge müssen dem Geschäftsführenden Vorstand mindestens vier Wochen vor der Mitgliederversammlung bekannt gemacht werden. Für die Wahlen gelten im Einzelnen folgende Regelungen:

       a) Die Leitung der Wahlen übernimmt ein Wahlleiter. Ein Kandidat wird nach Vorschlag der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit offen gewählt.

       b) Die Wahl der Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands erfolgt einzeln in der Reihenfolge: Präsident, Vizepräsident, Tagungsleiter, Schriftführer, Kassenführer und in geheimer Wahl. Für die Wahl des Präsidenten entscheidet die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Wird diese im ersten Wahlgang nicht erzielt, so erfolgt eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das durch den Wahlleiter zu ziehende Los. Bei den übrigen Mitgliedern des Geschäftsführenden Vorstands entscheidet für die jeweilige Wahl die einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit erfolgt eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Besteht weiterhin Stimmengleichheit, entscheidet das durch den Wahlleiter zu ziehende Los.

       c) Die Wahl der Mitglieder des Beirats erfolgt kumulativ und in geheimer Wahl. Die höchsten Stimmergebnisse führen zur Wahl auf die jeweils zu besetzenden Beiratsstellen. Besteht bei der letzten zu besetzenden Stelle Stimmengleichheit, entscheidet eine Stichwahl unter den Kandidaten, die gleiche Stimmenzahl haben. Besteht weiterhin Stimmengleichheit, entscheidet das durch den Wahlleiter zu ziehende Los.

(7)  Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann durch den Präsidenten einberufen werden, wenn die Erledigung dringender Angelegenheiten dies erfordert. Ebenso hat der Präsident eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn mindestens ein Drittel der stimmberechtigten Mitglieder dies unter Angabe der Gründe auf schriftlichem Weg verlangen. Die Einladung zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung hat mit einer Frist von vier Wochen vor dem Termin durch das Mitteilungsblatt oder durch Rundschreiben zu erfolgen. § 8 Abs. 2 gilt entsprechend.

§ 9 Die Kommissionen

(1) Der Geschäftsführende Vorstand ist ermächtigt, in Absprache mit dem Beirat zur Bearbeitung besonderer Aufgaben Kommissionen zu berufen. In der Regel setzen sich diese aus 3 bis 5 Mitgliedern zusammen. Es besteht die Verpflichtung, die Zusammensetzung auf der nächsten Mitgliederversammlung bekannt zu geben.

 

(2)  Die Kommissionen bestimmen aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden, der als Mitglied des ständigen Beirats für die Erfüllung der Aufgaben verantwortlich ist und mindestens jährlich schriftlich Bericht über die Kommissionsarbeit erstattet.

 

(3)  Der Einsatz einer Kommission ist auf zwei Jahre begrenzt. Danach ist eine Neuberufung für den Fall erforderlich, dass die Arbeit einer Kommission fortgesetzt werden soll.

 

(4)  Kommissionsvorsitzende sind berechtigt, zur Erfüllung ihrer Aufgaben weitere Fachleute als Berater hinzuzuziehen.

§ 10 Beiträge

(1) Die Höhe des Jahresbeitrags wird vom Vorstand festgesetzt und bedarf der Bestätigung durch die Mitgliederversammlung.

 

(2)  Jedes ordentliche und außerordentliche Mitglied ist zur Zahlung des festgesetzten Jahresbeitrags verpflichtet. Ausgenommen von der Beitragszahlung sind KollegInnen in der Ausbildung zum Facharzt unter Nachweispflicht. Die Beitragszahlung ist in den ersten drei Monaten eines Jahres fällig. Das Beitragsjahr ist das Kalenderjahr.

 

(3)  Eine Befreiung von der Beitragszahlung oder eine Beitragsermäßigung kann auf schriftlichen Antrag über den Kassenführer an den Geschäftsführenden Vorstand bei gegebener Begründung oder bei Erreichen des 65. Lebensjahrs und mindestens 10jähriger Mitgliedschaft erfolgen.

 

(4)  Die Mitgliedschaft erlischt, wenn ein Mitglied trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Beitragszahlung länger als ein Jahr im Rückstand bleibt. Der Wiedereintritt in den Verein kann jedoch erneut beim Schriftführer beantragt werden, wenn die rückständigen Beiträge entrichtet sind.

 

(5)  Fördernde Mitglieder setzen ihren Jahresbeitrag in Abstimmung mit dem Präsidenten selbst fest.

 

(6)  Kooperative Mitglieder entrichten einen Jahresbeitrag gemäß gemeinsamer vertraglicher Regelung mit dem Geschäftsführenden Vorstand.

 

(7)  Ehrenmitglieder und korrespondierende Mitglieder sind von der Beitragszahlung befreit.

§ 11 Geschäftsjahr

(1) Als zeitliche Grundlage für die Geschäftsführung gilt das Kalenderjahr.

 

(2)  Die Übernahme der Funktionen gemäß § 7 der Satzung erfolgt am 1. des auf die Wahl folgenden Monats.

 

§ 12 Satzungsänderungen

(1) Ein Antrag auf Abänderung der Satzung kann der Mitgliederversammlung nur zur Beschlussfassung vorgelegt werden, wenn er sechs Wochen zuvor dem Präsidenten von mindestens einem Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder in schriftlicher Form vorliegt oder vom Vorstand vorgeschlagen wurde.

 

(2) Eine Satzungsänderung wird rechtswirksam, wenn sie mit einer Mehrheit von 2/3 der zur Mitgliederversammlung erschienenen Mitglieder angenommen worden ist.

 

(3) Zur Änderung des Zwecks des Vereins ist eine Zustimmung von 3/4 aller stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.

§ 13 Auflösung des Vereins

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.

 

(2) Der Antrag hierzu kann nur gestellt werden, wenn er von sämtlichen Mitgliedern des Vorstands oder von mindestens der Hälfte der stimmberechtigten Vereinsmitglieder unterzeichnet dem Präsidenten vorliegt.

 

(3) Ein rechtsgültiger Beschluss, den Verein aufzulösen, kann in der Mitgliederversammlung nur durch eine Mehrheit von 3/4 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst werden.

 

(4) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins dem Bundesverband der Deutschen Rheumaliga oder einer anderen als steuerlich gemeinnützig anerkannten Körperschaft zu, die es selbstlos, unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

Wiesbaden, den 03.09.2011

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